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Politik


Ich bin mir nicht sicher, ob es eine gute Idee ist, auf einer Homepage Politik zu machen, aber die letzten Jahre haben mich gelert, dass das unbedingt notwendig ist!
Ursprünglich war diese Seite auf das Thema Polizei und Demonstartionen bezogen, dann kamen Themen um Europa und den USA hinzu.
Heute ist diese Seite mein klares Bekenntnis zu einer linken, sozialeren Politik, also sie uns eine SPD mit neoliberalistischen Inhalten zu bieten gewillt ist.

Ich möchte hier nochmals besonders auf den Kommentar zur Haftung verweisen und gleich anmerken, dass nicht alle Inhalte der hier verlinkten Seiten immer meine politische Meinung wiedergeben!


Deutschland

Leider haben wir es nicht geschafft, Frau Merkel als Kanzler zu verhindern. Dennoch hat sich einiges getan. Es gibt endlich eine echte Opposition:
Die Linke im Bundestag

Selbst früher als extremistisch zu bezeichnende Gruppen, wie der Linksruck haben Konsequenzen gezogen:
Linksruck-Auflösung
Am Samstag, den 1. September 2007 hat die Linksruck Delegiertenkonferenz die die Auflösung von Linksruck beschlossen. Im Auflösungsantrag heißt es weiter ''Die Konferenz fordert alle Mitglieder von Linksruck auf, mit ihren Ideen und Traditionen am Aufbau der LINKEN mitzuwirken und zur Stärkung marxistischer Positionen beizutragen.''

Besondere Erwaehung gebuehrt in diesem Zusammenhang dem Jugendverband der Linken:
LinksJugend['sold]


Demokratie, was ist das?

Man kann das Thema auch humoristisch angehen: Was ist Demokratie?

Eine bessere Antwort ...


Demonstrationen

Ich bin immernoch kein Freund dieser politischen Ausdrucksform. Aber wenn man sich das Ergebnis der letzten Bundestagswahlen ansieht, so scheinen Demonstrationen notwendig zu sein.

Wer demonstriert sollte ein guter Jurist sein. Mein Tip, lest mindestens das Gesetz über Versammlungen und Aufzüge, denn es bildet schliesslich die Grundlage für Demonstrationen! Noch weiter zurück in den Grundlagen liegt Artikel 8 Grundgesetz. Schon im erweiterten Teil sollte man das Polizeigesetz des Bundeslandes in dem man demonstriert kennen.
Lesenswert: Versammlungsrecht - Rechtsprechungsübersicht

Ich möchte zu der Seite "Demo Tipps - Was tun, wenn es brennt?" einige Kommentare abgeben:
Grundsätzlich kann ich alles gesagte unterstützen, insbesondere das über die Drogen!! Hinzufügem möchte ich noch, dass Autos und Verkehrsschilder auf der Zugstrecke nicht Freiwild sind! Aussderm fände ich es schön, wenn die lieben Demonstranten Ihren Müll bei sich behalten könnten!

Grudsä sollte man auf alle Fälle vor der Demo wissen, wer Veranstalter ist und sicher sein, dass die Demo auch genemigt ist. Ausserdem gibt es oft Auflagen, die man ebenfalls kennen und einhalten sollte. Den Job gegen sinnlose Auflagen Einspruch einzulegen hat der Veranstalter, nicht die Teilnehmer! Weiterhin finde ich es wichtig, die rechlichen Grundlagen zu kennen, wichtig ist dabei insbesondere das Polizeigesetz des jeweiligen Bundeslandes (ja, ich bin auch grundsätzlich ein Fan des Föderalismus). Bei jeder polizeilichen Maßnahme, nach dem Grund / der rechtlichen Begründung fragen! Im Zweifelsfall auch nach dem namen des Beamten, dabei ist Ruhe besonders wichtig, da dieser sich sonst auf eine Störung der Massnahme zurückziehen kann. Grundsätzlich sollte man jedes rechtlich verwerfliche Fehlverhalten der Polizei zur Anzeige bringen. Das muss ja nicht in der Stadt passieren, in der die Veranstaltung war.

Dass heute Menschen in Deutschland meinen, solche Seiten seien notwendig, finde ich höchst bedrohlich. Auch wenn es einigen Leuten nicht gefällt, ich bin eigentlich immernoch ein Fan unseres Rechtsstaates und ich werde alles tun, damit dieser Bergiff weiterhin zutrifft.


Polizei

Die Polizei ist im Prinzip Ländersache, deshalb hat jedes Bundesland sein eignes Polizeigesetz:

Polizeigesetze der Länder:

Eine Sonderstellung nimmt der BGS ein, der offenbar inzischen Bundespolizei heisst.

Kritik

Leider stellt man fest, dass sich auch die Polizei nicht immer an alle Gesetze hält. Das ist völlig normal, schliesslich sind das alles auch nur Menschen, wenn jedoch in Bayern behauptet wird, die Polizei mache keine Fehler, so wirkt dies unglaubwürdig. Fälle wie das Verhalten der Polizei bei der Suche nach dem später ermordeten Jakob von Metzler dürfen nicht toleriert werden, wenn wir unseren Rechtsstaat erhalten wollen!!


Europa

Laut Financial Times Deutschland, ist den Deutschen die europäische Verfassung egal. Hat sie denn jemand gelesen? Das geht hier.


USA

Eine neue Kampagne auf dieser Seite: Impeach Bush!
Don't want to be an American idiot!!

Ich habe mir ein T-Shirt mit der Überschrift ''US World Domination Tour'' auf dem Rücken gekauft. In der Art eines Musik-Band-Tour-Shirts werden darauf unter einer in Stars-and-Stripes gefärbten Weltkarte die Militäraktionen der USA mit Jahreszahlen gelistet. Aus mir nicht ganz erfindlichen Gründen fängt die Liste erst nach 1945 an. Gelistet werden weder erster noch zweiter Weltkrieg. Warum stört mich das? Weil ich nicht sicher bin, ob der hier suggerierte Eindruck voll gerechtfertigt ist. War die Beseitigung des Nazi Regimes fundamental unterschiedluich von anderen ''Befreiungsaktionen'' (wie das die US Regierung gerne nennt)? Nach über 50 Jahren ist es sicher einfach zu sagen, JA! Aber ist es genau so einfach spätere Aktionen zu bewerten? Und das am besten noch bevor sie begonnen haben? Bei manchen sicher. So war der Irakkrieg, sicher nicht nur eine ''Befreiungsaktionen'' für die Kurden und die Befölkerung, sondern auch eine willkommene wirtschaftliche Bereicherungsaktion.
Wie man sieht bin ich nicht hundertprozentig von der Message des Shirts überzeugt, dennoch trage ich es, weil ich hoffe, dass sich dann auch andere Menschen diese Gedanken machen und das halte ich für sehr wichtig!

Da ich ja nun in diesem Land lebe, muss ich mich um so mehr als bisher mir der Politischen Siuation beschäftigen. Meine Erfahrungen im Umganmg mit den Menschen hier sind dabei sehr positiv. Einer hat mich sogar aufgefordert, in meinem Bekanntenkreis kund zu tun, dass nicht alle US-Amerikaner der Meinung Ihres Präsidenten sind. Aber einige sind es doch, so habe ich einen sehr unglücklich geschriebenen Artikel in der Ausgabe Nr. 57 / 2005 des SF Herald gelesen, von dem ich mir überlege, ob ich ihn hier abdrucke.

Zum Thema ist auch ''The book on Bush; How Geroge W. (mis)leads America'' sehr gut zu lesen!

Vielleicht nicht politisch korrekt, aber doch interessant ist der Zusammenhang zwischen Intelligenz und Wahl.


Irak

What is the rule of Law?

Laws and Procedures Apply Fairly and Equally to All Citizens

Democracy is a system of rule by laws, not individuals. In a democracy, the rule of law protects the rights of citizens, maintains order, and limits the power of government. All citizens are equal under the law. No one may be discriminated against on the basis of race, religion, ethnic group, or gender. No one may be arrested, imprisioned, or exiled arbitrarily. No one may be denied freedom without a fair and public hearing by an impartial court. No one may be taxed or prosecuted except by a law established in advance. No one is above the law, not even a king or an elected president. The law is fairly, impartially, and consistently enforced, by courts that are independent of the other branches of government.
Cited from: Squandered Victory by Larry Diamond.

I want to thank Larry Diamond for this excellent summary and I think it delivers very good grounds to impeach Bush, since he has violated almost very single line and word of the above paragraph on how a democracy is to work!


Verschwöhrungen

OK, Verschwörungstheoretiker zählen nicht zu meinen besonderen Freunden. Aber seit ich in den USA mehr über den 9.11. lese, komme ich zu der Meinung, dass die ganze Geschichte um Osama Bin Laden eigentlich eine genau so schlecht erfundene Geschichte ist, wie die Behauptung, die Mondlandung habe in einem Filstudio stattgefunden. Nur dass es eignetlich für letzeres mehr Hinweise gibt als auf die Täter des WTC Desasters! Man fragt sich doch bei den vielen offenen Fragen, ob man hier nicht slebst zu Verschwörungstheoretiker a la Molder werden muss.

Nach den Bombenanschlägen in London am 07.07.2005 habe ich hier eine Diskussion angefangen und bin auf einer Internetseite gelandet welche zwar vor Verfolgungswahn und Verschwörungstheorie strotzt, aber einen nachdenklich machen sollte! Dazu habe ich Mathias Bröckers Buch "Verschwörungen, Verschwörungstheorien und die Geheimnisse des 11. September" gelesen. Die Linkliste dazu ist auch ohne das Buch sehr interessant.


Guantanamo

Ich schaue mir gerade ein Senatshearing zu den Misshandlungen von Menschen (und das ist der einzig wichtige Term um sie zu beschreiben in diesem Zusammenhang!) im Militärgefängnis von Guantanamo an. Besonders gefallen haben mir die Nachfragen von Senator Feingold. Die Ausreden die man sonst zu diesem Thema hört erinnern stark an die, welche benutzt wurden, um Indianer, Juden und viele andere Gruppen zu ermorden und zu unterdrücken.

Einige Moante nach seinem Vortrag habe ich mir endlich das Buch ''Squandered Victory'' von Larry Diamond gekauft. In diesem Buch findet sich der Abdruck eines Flugblatts, welches die USA im Irak verteilt haben, aber besser mal selbst hätten lesen und ihrem Präsidenten schicken sollen!

Ich habe es schon unter Kollegen verbreitet, für mich beschreibt dieser Liedtext den State of the Union.


Social Security, Harz IV, Chile und GM

Sie dachten das hätte nichts miteinander zu tun? Ich bis vor kurzem auch!

Bei einem Besuch in S.F. bin ich von einer Aktivistin von Lyndon LaRouche angesprochen worden und habe mir deren Pamphlet aufschwatzen lassen. Nach dessen Lektüre bin ich von zwei Dingen überzeugt: Erstens Lynden LaRouche leidet vermutlich unter Verfolgungswahn und zweitens, die US-Regierung ist um einiges näher am Faschismus, als ich mir das hätte träumen lassen. Aber von vorne:

Ich habe gemütliche Abende und sogar Freundschaften riskiert um die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verteidigen und ich werde das auch weiterhin tun. Ich habe sogar eine Geburtstagsparty mit einer Diskussion über Rentensysteme "vernichtet", nochmal SORRY, aber es war wichtig! Wenn es darum geht die wehrhafte Demokratie nach Art. 20.4 zu verteidigen, bin ich mir nicht zu schade für den Job als roter Frontsoldat!

Was bringt mich zu diesem Aufschrei? Die Kombination des LaRouche-Papiers mit einem Artikel in der Business Week (May 9, 2005, S.84ff) über GM. Diesem Autoriesen geht es im Moment nicht sehr gut. Die Leute kaufen deren Autos nicht. Und wer ist schuld an der Schieflage? Lt. BW sind es die Renten- und Krankenversicherungen der Arbeiter, die von den Gewerkschaften erstritten wurden! Wie bitte? Das macht doch keinen Sinn! Schuld ist offenbar die Zielsetzung der Geschäftsleitung, aber über deren Einkommen macht der Artikel keine Aussage, geschweige, dass er deren Kürzung fordern würde.

Und die Folgen? Die Reichen werden mehr und reicher! Und die Kleinen haben Angst.

Und dazu haben Sie auch allen Grund, denn die nachfolgende Karikatur aus der San Jose Mercury News vom Sep. 2005 zeigt deutlich wie Herr Bush die Welt gerne hätte:
Mr Bush and the Rich

Noch ein paar Ausfuehrungen zu LaRouche:

In dem Papier wird glaubhaft dargestellt, dass die Reform des Social Security Systems der USA, welche Ähnlichkeit zu Harz IV hat, sehr ähnlich der des System in Chile ablaufen wird. Einer "Reform" also, die unter Diktator Pinochet in den späten 70ern gewaltsam durchgesetzt wurde und nachweislich zu einer Verarmung der arbeitenden Befölkerung geführt hat. Warum ist diese Aussage glaubwürdig? Weil die Rentenreform in den USA von Personen wie Jose Pinera geplant wird, die auch unter Pinochet an der Regierung Chiles beteiligt waren!

In dem Papier wird 9/11 mit dem Reichstagsbrand verglichen. Vor wenigen Monaten hätte ich diesen Vergleich als unzulässig und übertrieben abgewiesen, heute sehe ich die Paralellen nur all zu deutlich. Ich warne hier davor, sich von den Verschwöhrungstheorien irritieren zu lassen, die wesentlich Punkte leiden daran nicht!


Meine persönliche Meinung zur Rentenversicherung:

Was ist das Ziel einer Rentenversicherung, oder eigentlich jeder Versicherung? Sie soll Geld zurücklegen um einen potentiellen Schaden, und das ist eben auch der Verlust der Arbeitsfähigkeit auf Grund des Alters, in der Zukunft beheben zu können! Dabei möchte man natürlich nicht zu viel aber sicher auch nicht zu wenig Geld zurücklegen. Ausserdem muss man die Inflation mit berücksichtigen. Nun gibt es verschiedenste Geldanlagen, die das grundsätzlich koennen. Bei einer Rentenversicherung ist jedoch dramatisch wichtig, dass ALLE Personen sinnvoll versorgt werden können. Deshalb ist es hier besonders wichtig den Verwaltungsaufwand und somit die Kosten, die nicht wieder ausgeschüttet werden, gering zu halten. Damit wird es sinnvoll, nur eine einzige Versicherung und nicht verschiedene Firmen zu haben. Für mich ist das das klassische Beispiel, wo der Egoismus, der sonst so gerne als Grundlage des Kapitalismus herangezogen wird, zu einer sozialistischen Stuktur führt. Ätsch! Also Kampf dem Neoliberalismus!!


Know the world...

Ok, die Story ist gelogen:

"Last month, the Norwegian diplomat Charung Gollar was asked to present the UN with a graphic showing the main problems in the world in 2004. He presented a set of 8 pictures entitled "The power of stars" and was applauded for the simplicity of his idea.
In spite of having no pretension at all, his work was presented to participate to the Nobel Price of Politic Marketing. Attached are the 8 pictures presented. Read the legends...
"

Dennoch sollte sich jeder überlegen, was da dran sein könnte!


Die Homepage von Prof. Lautmann hätte auch auf dem Philosophieteil unterkommen können.


Vereinigtes Königreich (UK)

Da lese ich heute einen Artikel in der Welt und muss mich schon wieder aufregen:

"... Viele in England glaubten, daß die Gefahr von Attentaten gering sein würde, solange man nett zu den radikalen Fundamentalisten wäre. Es gab kaum jemanden, der in dieser Hinsicht weiterging als Ken Livingstone, der Londoner Bürgermeister. Jetzt, nach einigen Tagen sieht man die Dinge nüchterner. Kaum jemand wird noch behaupten, die Angriffe seien ein "Stich ins Herz", wie einige besonders erregte Kommentatoren im ersten Schock schrieben. Im Gegenteil, es scheint heute unklar, was die Terroristen eigentlich beabsichtigten. Vor den Attentaten gab es viele Beobachter, die dachten, daß die terroristische Gefahr übertrieben sei und man die verschiedenen Anti-Terror-Gesetze mildern oder sogar abschaffen könnte. Das war eine natürliche Reaktion, weil es seit dem 11. September keinen Angriff ähnlichen Ausmaßes gegeben hat. Warum also soll man große Anstrengungen unternehmen, um eine Gefahr zu bekämpfen, die es vielleicht gar nicht gibt? Die BBC sendete ein beachtetes Fernsehdrama, demzufolge die terroristische Gefahr mehr oder weniger ein Mythos sei und von Bush und den Neo-Konservativen erfunden worden wäre. Damit ist es nun vorbei, jedenfalls für einige Zeit. Nicht einmal die Börse, die meist hysterisch reagiert, zeigte sich von den Anschlägen beeindruckt. Die Kurse gingen hinauf.
Doch viel wichtiger als diese Feststellung ist die Frage: Warum konnten die Terroristen nicht warten, bis die Wachsamkeit noch weiter gefallen wäre und ihnen effektivere Waffen als die jetzt gebrauchten zur Verfügung gestanden hätten? Folgten sie einer Fehleinschätzung oder dachten sie, daß man etwas tun müsse, um die Anhänger bei der Stange zu halten? ..."

Oder vielleicht wollten nur die Herrschaften um Herrn Bush dafür sorgen, dass das Thema wieder in die Schlagzeilen kommt? Angst verbreiten hilft ungemein beim Regieren, auch wenn man nicht Diktator ist, wie es Herr Bush gerne wäre! Hat Herr Blair sich da war abgeschaut, die Folgen sehen wir ja uach schon in der für mich inzwischen ebenfalls faschistoiden Politik in der BRD!


Gibraltar 1988

Das Buch "Fatal Encounter" von Nicholas Eckert, welches ich mir in Dublin gekauft habe, hat mein Intresse an den Vorgängen um den 6. März 1988 in Gibraltar geweckt. Dazu eine kleine Linkliste:


China

the village of Huankantou


Israel

Ja, ich bin gewillt auch dieses äusserst schwierige Thema anzugehen. In letzter Zeit sehe ich hier im Fernsehen immer häufiger pro-Israelische Präsentationen. Kern dieser ist Darstellungen ist oft PallyWood, eine Propaganda-Methode der Palestinenser. Auch wenn ich aus den Bildern glaube erkennen zu koennen, dass die Berichterstattung durchaus teilweise absichtlich Isreal-feindlich gesteuert wird, kann ich der äusserst positiven Darstellung der Staates Israel nicht zustimmen.

Noch eine Bemerkung, ich wende mich hier gegen den Statt Israel und seinen Umgang mit Palestina, dies hat NICHTS mit Antisemitismus zu tun!!



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last updated: 28.12.2007, 11:55
Max Kicherer (e-mail: max+www@siski.de)